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Spahn-Vorstoß: Gedeckelter Eigenanteil & Tarifbezahlung

Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat in der Bild am Sonntag gefordert den Eigenanteil für Heimbewohnende zu deckeln. Außerdem will er durchsetzen, dass alle Pflegekräfte nach Tarif bezahlt werden. Dadurch will Spahn Familien entlasten und für fairen Lohn sorgen.


700 Euro Eigenanteil


"Mein Vorschlag ist, dass Heimbewohner für die stationäre Pflege künftig für längstens 36 Monate maximal 700 Euro pro Monat zahlen", sagte Spahn der Bild am Sonntag. Dadurch werde der Eigenanteil berechenbar. Auch wenn der Minister einräumte, dass die Pflegeversicherung dadurch eine Teilkaskoversicherung bliebe. Im vom Minister angestrebtem Zeitraum wären dies „maximal 25.200 Euro“.


Die Begründung Spahns sind die gestiegenen Kosten für Pflegebedürftige. Der monatliche Anteil sei seit 2017 durchschnittlich um monatlich 238 Euro gestiegen. „Das wird für immer mehr Familien zum Problem.“ Der Eigenanteil für die reine Pflege betrug zuletzt 786 Euro. Werden weitere Kosten für Unterkunft oder Investitionen der Einrichtungen draufgerechnet, lag der bundesweite Schnitt zuletzt bei selbst zu tragendenden Kosten von 2.015 Euro im Monat.


Pflegende nach Tarif bezahlen


Spahn will die Pflegeheime zur Tarifzahlung verpflichten. Dadurch sollen professionell Pflegende besser entlohnt werden. „In der Pflege sollte mindestens nach Tarif bezahlt werden“, forderte er in der Bild am Sonntag. Erreichen will er das über die Pflegeversicherung. Die Abrechnung der Pflegeeinrichtungen sollen künftig von der Pflegeversicherung nur übernommen werden, wenn die Mitarbeitenden nach Tarif bezahlt werden.


2018 erhielten mit 40 Prozent weniger als die Hälfte der Pflegekräfte in Pflegeheimen und bei Pflegediensten sogar nur 26 Prozent eine tarifliche Bezahlung. Dabei ist sich Spahn sicher, dass die Pflegenden aufgrund des Fachkräftemangels „am längeren Hebel“ säßen. „Auch Urlaubsansprüche und Sonderzahlungen fallen deutlich geringer aus als angemessen. Das muss sich ändern.“

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